Stadt Meppen

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Vergnügungssteuer

Ansprechpartner/in
Herr Rudolf Haking Standort anzeigen
Fachbereich Zentrale FinanzwirtschaftStadtverwaltung Meppen, Zimmer 216
Markt 43
49716 Meppen
Telefon: 05931 153-185
Telefax: 05931 153-5185
E-Mail:
Frau Nicole Golkowski Standort anzeigen
Fachbereich Zentrale FinanzwirtschaftStadtverwaltung Meppen, Zimmer 217
Markt 43
49716 Meppen
Telefon: 05931 153-137
Telefax: 05931 153-5137
E-Mail:
Frau Gabriele Herbst Standort anzeigen
Fachbereich Zentrale FinanzwirtschaftStadtverwaltung Meppen, Zimmer 216
Markt 43
49716 Meppen
Telefon: 05931 153-186
Telefax: 05931 153-5186
E-Mail:

Allgemeine Informationen

Besteuert werden in der Stadt Meppen Vergnügungen, die in der Vergnügungssteuersatzung und der Spielgerätesteuersatzung aufgeführt sind; dazu gehören u. a. Veranstaltungen und der Betrieb von Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten.

Beschreibung:

Vergnügungsteuer
Die Stadt Meppen erhebt eine Vergnügungssteuer für die folgenden im Stadtgebiet veranstalteten Vergnügungen gewerblicher Art:
• Tanz- u. karnevalistische Veranstaltungen;
• Veranstaltungen von Schönheitstänzen, Schaustellungen von Personen u. Darbietungen ähnlicher Art;
• Vorführungen von Filmen
- unabhängig von der Art der Aufzeichnung und Wiedergabe
- die nicht von der obersten Landesbehörde nach den §§ 11, 12 und 14 des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) vom 23.07.2002 (BGBl. I 2002 S. 2730) gekennzeichnet worden sind;
• das Ausspielen von Geld oder Gegenständen in Spielclubs, Spielcasinos u. ähnlichen Einrichtungen, soweit nicht von der Spielgerätesteuersatzung erfasst;
• Catcher-, Ringkampf- u. Boxveranstaltungen, wenn Personen auftreten, die solche Kämpfe berufs- u. gewerbsmäßig ausführen und bei denen der Showcharakter im Vordergrund steht

Spielgerätesteuer:
Die Stadt Meppen erhebt eine Spielgerätesteuer für
• die entgeltliche Benutzung von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsapparaten und –automaten einschließlich der Apparate und Automaten zur Ausspielung von Geld und Gegenständen (Spielgeräte) in Spielhallen und ähnlichen Unternehmen i.S. d. § 33 der Gewerbeordnung;
• die entgeltliche Benutzung von allen Spielgeräten mit und ohne Gewinnmöglichkeit an allen anderen Aufstellungsorten, soweit sie der Öffentlichkeit im Satzungsgebiet zugänglich sind.
Entgelt ist alles, was für die Benutzung eines Spielgerätes aufgewandt wird.

An wen muss ich mich wenden?

Wenden Sie sich an Ihre Stadtverwaltung. Die Stadt ist für die Festlegung und Erhebung der Vergnügungssteuer zuständig.

Welche Gebühren fallen an?

Die Vergnügungssteuer wird für jede Veranstaltung gesondert berechnet. 

Der Steuersätze sind in der Satzung der Stadt festgelegt.

Welche Fristen muss ich beachten?

Vergnügungen, die in der Stadt veranstaltet werden, sind bei der Stadt Meppen spätestens drei Werktage vorher anzumelden.

Die Betreiberin/Betreiber hat die erstmalige Inbetriebnahme eines Spielgerätes hinsichtlich seiner Art und der Anzahl der Spielgeräte an einem Aufstellort bis zum 10. Tage des folgenden Kalendermonats anzuzeigen. Die Anzeige muss die Bezeichnung des Gerätes, den Aufstellort, den Zeitpunkt der Inbetriebnahme und bei Geräte mit Gewinnmöglichkeit zusätzlich die Zulassungsnummer enthalten. Die Anzeigepflicht gilt auch bei jeder den Spielbetrieb betreffenden Veränderung und der Außerbetriebnahme von Spielgeräten.

Rechtsgrundlage



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