© Stadt Meppen In den nächsten Wochen fällt der Startschuss für den Bau einer neuen Kindertagesstätte am Schillerring in Esterfeld. Hier sollen im nächsten Jahr drei Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen entstehen. Hinsichtlich der Trägerschaft hat der Rat der Stadt Meppen in seiner Sitzung am 22. September 2016 die Durchführung einer Einwohnerbefragung nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschlossen. Diese sieht eine Beteiligung aller Einwohnerinnen und Einwohner vor, die mindestens 14 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz in der Kommune haben.
Der Fragestellung „Wer soll künftig die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte in Meppen-Esterfeld am Schillerring übernehmen?“ standen drei Abstimmungsalternativen gegenüber: „eine Kirchengemeinde“, „ein anderer freier Träger (z. B. Wohlfahrtsverband, Verein)“ und „die Stadt Meppen“. Jede/r Abstimmungsberechtigte/r hatte eine Stimme. Die Unterlagen wurden den entsprechenden Haushalten zugestellt. Es handelte sich um ein Informationsschreiben, um einen Abstimmungszettel und ein Rückantwortkuvert, das bis spätestens zum 28. Februar ihren Weg in die Stadtverwaltung finden musste.
74,45 Prozent nutzten dabei den Postweg, 13,53 Prozent warfen ihren Stimmzettel in den Briefkasten am Stadthaus und 12,02 Prozent gaben ihre Unterlagen persönlich im Bürgeramt ab. „Die Resonanz ist beeindruckend“, freute sich Bürgermeister Helmut Knurbein über 9.387 abgegebene Stimmen, was einer Beteiligung von 30,47 Prozent entspricht. 4.670 Stimmen entfielen auf eine Kirchengemeinde als Träger der neuen Kita am Schillerring, 3.890 (41,91 Prozent) Meppenerinnen und Meppener sprachen sich für die Stadt Meppen und 722 (7,78 Prozent) für einen anderen freien Träger aus. 105 Stimmzettel waren ungültig. Dieses Ergebnis wird nunmehr Beratungsgrundlage für die städtischen Gremien. Die endgültige Beschlussfassung obliegt dem Stadtrat.
Die Einwohnerbefragung in dieser Form gibt es erst seit der Novellierung des NKomVG zum 1. November 2016 (vorher: Bürgerbefragung). „Nach unserem Kenntnisstand ist die Stadt Meppen niedersachsenweit die erste Kommune, die eine Einwohnerbefragung durchgeführt hat“, so der Rathauschef. Mit rund 22.000 Euro liegen die Kosten noch unter den veranschlagten Mitteln von 25.000 Euro.