Einwohnerbefragung
Einwohnerbefragung gemäß § 35 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
Die Stadt Meppen plant den Neubau einer Kindertagesstätte am Schillerring im Stadtteil Esterfeld. Bevor die Kindertagesstätte eröffnet wird, soll zunächst die Frage geklärt werden, welcher Träger künftig diese Kindertagesstätte führen soll.
Der Rat der Stadt Meppen hat in seiner Sitzung am 22. September 2016 die Durchführung einer Einwohnerbefragung gem. § 35 NKomVG beschlossen. Das Ergebnis der Befragung ist zwar nicht bindend, wird aber eine wichtige Grundlage für die vom Rat zu treffende Entscheidung sein.
Die Abstimmungsfrage hat folgenden Wortlaut:
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Wer soll künftig die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte in Meppen-Esterfeld am Schillerring übernehmen? ⃝ ein anderer freier Träger ⃝ die Stadt Meppen |
Auf die öffentliche Beratung im Ausschuss für Schulen und Kindertagesstätten am 31.08.2016 und im Rat der Stadt Meppen am 22.09.2016 zur Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte in Esterfeld wird verwiesen.
Öffentliche Bekanntmachung zur Einwohnerbefragung.
Öffentliche Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses der Einwohnerbefragung.
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